Interview

Reiner Priggen: Gute Gründe für die Erhöhung der Altersbezüge

Grüne Landtagsfraktion NRW by Gerald Biebersdorf
Seit drei Jahren gibt es Überlegungen zur Anpassung der Beiträge für die Alterssicherung der 181 Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag. In dieser Woche entscheidet das Parlament, ob der Vorsorge-Beitrag um 500 Euro aufgestockt wird. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Reiner Priggen MdL, hat ausgerechnet, wie sich die Erhöhung für ihn selbst auswirken würde. Weiterlesen

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Zur Verabschiedung des Integrations- und Teilhabegesetzes erklärt Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher: „Das Integrationsgesetz ist in dieser Form und für ein Flächenland bundesweit einmalig. Damit setzen wir in Nordrhein-Westfalen neue Maßstäbe in der Integrationspolitik. Weiterlesen
SPD & GRÜNE Pressemitteilung
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Zur eingereichten Großen Anfrage „Bergschäden durch den Braunkohletagebau“ der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Wibke Brems MdL, energiepolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, und Rainer Schmeltzer MdL, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagfraktion: Weiterlesen
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Zur Auseinandersetzung über den Länderfinanzausgleich erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:„Es ist richtig, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dem bayerischen Wahlkampfgeklingel von Herrn Söder Fakten entgegenhält. Weiterlesen
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Zu den Äußerungen von Bundesforschungsministerin Annette Schavan, eine mögliche längerfristige Zwischenlagerung des Atommülls in Jülich zu überdenken, erklärt Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender: Weiterlesen
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