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Presse

Soziales

9. Februar 2010

Kinderarmut © chris74 - Fotolia.com

Urteil zu Hartz IV
Steffens: Laumann muss jetzt handeln!

Zur Entscheidung des Verfassungsgerichts, dass die Hartz IV-Regelsätzen für Kinder und Erwachsene verfassungswidrig sind, erklärt Barbara Steffens MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin:mehr

Schwarz-gelbes Steuerchaos

8. Februar 2010

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers

Löhrmann: Orientierung verloren- Tempo verdoppeln?

Zum Krisengipfel der FDP und zu dem schwarz-gelben Steuerstreit erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:mehr

Schule

5. Februar 2010

Schüler im Unterricht © Michael Chamberlin - Fotolia.com

Längeres gemeinsames Lernen: Löhrmann: Auf die Kolleginnen und Kollegen hören!

Zu der heutigen Pressekonferenz der Grundschulleiterinnen und Grundschulleiter für längeres gemeinsames Lernen erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:mehr

Kommunales

5. Februar 2010

Roter, grüner und gelber Buntstift

Kommunalfinanzen
Becker: Soli-Ost muss grundlegend reformiert werden

Zur Pressekonferenz der SPD zu den Kommunalfinanzen erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher:mehr

Schule

5. Februar 2010

Grundschülerin © Bilderbox.com/Gratisfoto

Beer: Salbungsvolle Worte sollen die Probleme verdecken!

Zu dem heute vorgestellten 9. Kinder- und Jugendbericht erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:mehr

Frauen&Gesundheit

5. Februar 2010

Ausstellung Genitalverstümmelung im Landtag am 06.02.09

Internationaler Tag gegen Genitalverstümmelung
Steffens: Betroffene Frauen und bedrohte Mädchen brauchen mehr Unterstützung und Schutz

Am 6. Februar ist der Internationale Tag gegen Genitalverstümmelung. Dazu erklärt Barbara Steffens MdL, gesundheits- und frauenpolitische Sprecherin:mehr

Kommunen

4. Februar 2010

Centmuenzen

Einheitslastenabrechnungsgesetz: Becker: Landesregierung riskiert erneute Klage der kommunalen Spitzenverbände

Zur heutigen Debatte um das Einheitslastenabrechnungsgesetz erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher: mehr

Hartz IV

3. Februar 2010

Hartz IV

Neuordnung der Hartz-IV-Jobcenter
Löhrmann: Jetzt muss Rüttgers Farbe bekennen!

Der hessische Ministerpräsident Koch lässt die Reformpläne von Arbeitsministerin von der Leyen für eine Reform der Jobcenter scheitern. Dazu erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:mehr

Hochschule

3. Februar 2010

Foto Student rauft sich die Haare © Аndrey Kiselev - FOTOLIA

Tausende von Studienplätzen unbesetzt
Seidl: Ist Pinkwart überfordert?

Wie aus Presseberichten über eine bislang unter Verschluss gehaltene Erhebung der Kultusministerkonferenz bekannt wurde, sollen Anfang November bundesweit noch "mindestens" 18.000 Studienplätze in begehrten NC-Fächern unbesetzt gewesen sein. mehr

Untersuchungsausschuss

2. Februar 2010

Untersuchungsausschuss © Pitopia

PUA 'Amtsmissbrauch'
Verfahren 'skandalös' und 'rechtsstaatswidrig'

Als 'skandalös' und 'rechtsstaatswidrig' bezeichnete der Zeuge Rechtsanwalt Wille das Verhalten des Umweltministeriums und den Gang des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen den ehemalige Abteilungsleiter Dr. Friedrich in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II.mehr

Kommunalfinanzen

2. Februar 2010

100-Euro-Scheine

Becker: Schwarz-gelb kommunalfeindlichste Landesregierung


Zur Vorlage der aktuellen Entwicklung der kommunalen Schulden durch den Deutschen Städtetag erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher:mehr

Mahnung an Pinkwart

2. Februar 2010

Genervter Schüler © sasha - Fotolia.com

Beer: G8-Abitur hat Praxistest nicht bestanden

Zur Pressekonferenz der SPD zur Schulzeitverkürzung beim Abitur erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:mehr

Justiz

1. Februar 2010

Foto Hammer und Waage © khz - FOTOLIA

Düker: Frühwarnsystem der Ministerin hat versagt

Zu dem Versagen der Staatsanwaltschaft Essen wegen Fristversäumnis äußert sich Monika Düker MdL, rechtspolitische Sprecherin:mehr

Grüne Regierungsbilanz

1. Februar 2010

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers

Löhrmann: 'Land des Lächelns' statt 'Die Räuber in Schwarz-Gelb'

Kurz vor der Landtagswahl legt die die Grüne Landtagsfraktion eine Bilanz der Landesre-gierung Rüttgers/Pinkwart, mit dem Titel: 'Die Räuber in Schwarz-Gelb' vor. Dazu erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion:mehr

Schule

29. Januar 2010

Lehrer vor Schultafel © fotolia

Beer: Realschulen wollen Hauptschulen übernehmen

Zu der heutigen Pressekonferenz des Realschullehrerverbandes NRW und der jüngsten dimap-Umfrage zur Akzeptanz von Realschulen in der Bevölkerung erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:mehr

Inklusion

28. Januar 2010

Mädchen mit Down-Syndrom

UN-Behindertenrechtskonvention
Beer: Behindertenrechtskonvention gilt auch in NRW!

Zum heute vorgestellten Rechtsgutachten von Prof. Eibe Riedel zur Wirksamkeit der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:mehr

Verkehr

28. Januar 2010

Nahverkehr der deutschen Bahn

RRX muss endlich Chefsache werden: Becker: NRW darf nicht auf dem Abstellgleis stehen bleiben

Zu den neusten Aussagen von Verkehrsminister Lutz Lienenkämper zum RRX am Rande einer PK zur Wohnungsbauförderung erklärt Horst Becker MdL, verkehrspolitischer Sprecher:mehr

Schule

28. Januar 2010

Foto Stundenplan

Schulstruktur und demographischer Wandel
Beer: Kommunen wollen Gestaltungsspielraum jetzt

Zur heutigen Anhörung des Schulausschusses zur Reform der Schulorganisation in NRW erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:mehr

Schule

22. Januar 2010

Wütender Schüler

Beer: Zahlentricks sollen Hauptschule retten

Die neuen Zahlen zu den Übergängen der Viertklässler auf die weiterführenden Schulen in NRW liegen vor. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Sigrid Beer MdL: mehr

Atomkraft

22. Januar 2010

Achtung: Radioaktive Strahlung

Urananreicherungsanlage Gronau
Priggen: Kein Ausstieg aus dem Atomausstieg!

Anlässlich des Zwischenfalls in der Urananreicherungsanlage Gronau erklärt Reiner Priggen MdL, energiepolitischer Sprecher:mehr

21. Januar 2010

Tierschutz

Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände
Remmel: CDU und FDP verhindern echten Tierschutz

Anlässlich der Ablehnung des Gesetzentwurfs für die Einführung eines Verbandsklagerechts für Tierschutzverbände erklärt Johannes Remmel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer und Umweltpolitischer Sprecher: mehr

19. Januar 2010

Papagei

Rüttgers’ Symbolsprech auch in 2010
Löhrmann: Besseres Wetter für Alle!

Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:mehr

Regierungschaos in Berlin

18. Januar 2010

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers

Löhrmann: Geplanten Wahlbetrug nicht durchgehen lassen!

Die Grüne Landtagsfraktion hat einen ganzen Strauß Mündlicher Anfragen in die nächste Sitzung des Landtags zu den Auswirkungen des schwarz-gelben Koalitionsvertrags eingebracht.
Dazu erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:mehr

Mittel für Schienenausbau

18. Januar 2010

Foto Bahnübergang © AndreasFranke Photocase.de

Becker: Bahnpolitik muss runter vom Abstellgleis!


Zu den Medienberichten über die chronische Unterfinanzierung aller wichtigen Schienenausbauprojekte in NRW erklärt Horst Becker MdL, verkehrspolitischer Sprecher:mehr

15. Januar 2010

Stromzähler © Andrea’s Foto Fotolia.de

Stadtwerke stärken
Becker: Thoben muss umgehend Gesetzentwurf vorlegen

Nach dem Koalitionskrach zwischen CDU und FDP aufgrund des Vorstoßes von Ministerin Thoben, die Benachteiligung der Stadtwerke in NRW gegenüber privaten Unternehmen aufzuheben, erklärt Horst Becker MdL, kommunalpolitischer Sprecher:mehr

 

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