Norwich Rüße

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

seit gut 1 ½ Jahren ist die rot-grüne Landesregierung nun im Amt. Im Bereich Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz ist in den vergangenen Monaten viel passiert. In meinem Newsletter möchte ich einen kleinen Überblick über die aktuellen Themen und die bisherigen Erfolge geben.

Maisanbau – zu viel des Guten?

Die „Vermaisung“ der Kulturlandschaften in NRW ist von einer theoretischen Diskussion zur Realität geworden. Bereits jetzt sind 46 Prozent aller landwirtschaftlich genutzten Flächen in NRW „vermaist“. Wie viel Mais verträgt welcher Boden? Wie kann für mehr Artenvielfalt auf unseren Äckern gesorgt werden? Welche Fruchtfolge ist notwendig? Hierzu haben wir im September zu einem Fachgespräch in den Landtag gebeten. Verbändevertreter, Bauern und  Naturschützer haben über die Folgen des intensiven Anbaus auf den NRW-Feldern debattiert und Vorschläge gemacht, welche Wege beschritten werden müssten, um einen naturverträglichen Umgang mit der Nutzpflanze Mais zu pflegen. Sicher, Biogas wird einen Anteil am Energiemix der Zukunft haben. Dennoch müssen wir verantwortungsbewusst mit unseren Äckern umgehen und aus Gründen des Umwelt- und Gewässerschutzes die Vermaisung eindämmen.
Mehr dazu und zur Veranstaltung im Landtag lesen Sie hier.

Für einen gerechten Status quo: Das Verbandsklagerecht für Tierschutz

Im Juli dieses Jahres wurde von den Regierungsfraktionen ein Gesetzesentwurf für die Tierschutzverbandsklage in den Landtag eingebracht. Eine intensive Debatte mit Forschungseinrichtungen und Tiernutzerverbänden einschließlich einer Anhörung im Ausschuss folgte. Der eingebrachte  Gesetzesentwurf wird es ermöglichen, die Einhaltung  tierschutzrechtlicher Bestimmungen per Gericht überprüfen zu lassen. Den Naturschutzverbänden steht dieses Recht bundesweit bereits seit 2002 zu. Nach Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist es dann auch den landesweit agierenden Tierschutzverbänden möglich, als „Anwalt der Tiere“ tätig zu werden.

Nachdem dieses Gesetz bereits von Bremen eingeführt wurde, zieht NRW nun nach.

Die Anhörung zum Gesetzesentwurf zu der Tierschutzverbandsklage, fand schließlich am 30.11 im Düsseldorfer Landtag statt.

Eine Erklärung dazu lesen Sie hier

Wie GRÜN sind Deine Blätter…?

Am 2.12., pünktlich zum Beginn der Adventszeit, habe ich zur Veranstaltung „Wie GRÜN sind Deine Blätter…?“ nach Düsseldorf eingeladen. ExpertInnen, AnwohnerInnen und Interessierte diskutierten über den Weihnachtsbaumanbau in NRW. Besonders im Sauerland wurde in den letzten Wochen die Debatte über eine vernünftige Bewirtschaftung der „Kyrill“-Flächen debattiert. Viele AnwohnerInnen klagen über die massive Ausweitung der Flächen sowie über den Einsatz von Glyphosat und anderer Spritzmittel auf den Weihnachtsbaumplantagen. Hierdurch haben sich Bürgerinitiativen gegründet, und das Medienecho war in der voradventlichen Zeit beträchtlich. Was kann Politik und was können VerbraucherInnen tun, um den Weihnachtsbaum aus dem Sauerland und aus NRW insgesamt zu einem ökologischen Markenprodukt zu machen? Der Druck ist sicher groß. AnwohnerInnen und AnbauerInnen haben jeweils ein nachvollziehbares Interesse am Erhalt Ihrer Lebensgrundlagen. Darüber wollte ich mehr wissen, auch, um  konkrete Handlungsoptionen für die Landespolitik zu erörtern.

Eine Erklärung von mir und die Folien der Vorträge sind hier zusammengestellt.

Den Flyer zum Weiterleiten, Ausdrucken oder einfach nur Lesen gibt es hier.

Massentierhaltung

Ein Kernthema meiner politischen Arbeit ist die Agrarpolitik und damit verbunden die Rückbesinnung auf eine bäuerliche Landwirtschaft in NRW. Hier hat sich  in den letzten Wochen viel getan. Nachdem die Fraktionen der Grünen und der SPD den Antrag „Intensivmastanlagen belasten ländliche Regionen in NRW - Bäuerliche Landwirtschaft stärken“ eingebracht hatten, fand am 9. November die Anhörung dazu statt. Naturschutzverbände, Kommunale Spitzenverbände und viele weitere ExpertInnen waren mit uns einer Meinung, dass dringender Handlungsbedarf besteht  und wir einen neuen Weg in der Tiermast finden müssen.
Meine Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Antibiotika

In diesem Herbst stand medial im Besonderen eine Studie des Landesamts für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV) NRW im Fokus. Diese kommt zu Ergebnissen, die viele schon längst befürchtet hatten: In über 80 Prozent aller Mastdurchgänge bei der Hähnchenmast in NRW werden Antibiotika eingesetzt. Zudem zeigt die Studie, dass 96 Prozent aller Masthähnchen – oftmals sogar mehrfach - mit Antibiotika behandelt wurden. Der Antibiotikaeinsatz ist also der Regelfall. Bereits am 16. März wurde im Umweltausschuss über den Einsatz von Antibiotika in der Hähnchenmast diskutiert. Damals warf die CDU uns noch vor, wir würden alle Großmastanlagen unter Generalverdacht stellen. Dass aber der Einsatz von Antibiotika auch mit der Größe und Art des Betriebs zusammenhängt, hat sich nun durch die Studie bestätigt. Antibiotika ist tatsächlich der „Treibstoff der Massentierhaltung“ – ohne Antibiotikaeinsatz wäre die überdichte Belegung der Großmastanlagen  mit Geflügel oder Schweinen kaum denkbar. Insofern wirft die Antibiotikastudie auch grundsätzlich die Systemfrage auf.  Im Landtag wurde dazu am vergangenen Freitag ausführlich diskutiert. Unseren Antrag zum Antibiotikaeinsatz in der Geflügelmast finden Sie hier. Meine Rede im Plenum des Landtags können Sie hier abrufen. (Um das Video anzusehen, benötigen Sie einen Realplayer, den Sie hier herunterladen können.).

Zum Schluss bleibt mir noch das Vergnügen, Ihnen und Euch eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2012 zu wünschen.

Bleiben Sie gesund und ich hoffe auf weitere gute Zusammenarbeit im nächsten Jahr.

Ihr

Norwich Rüße MdL