Landtag NRW

Mit knapp 18 Millionen Einwohnern und einer Fläche von über 34.000 km² vertritt der Landtag Nordrhein-Westfalen das bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte Bundesland der Republik.

Bereits vor über 60 Jahren, am 2. Oktober 1946, fand die erste Zusammenkunft des Landtages im Düsseldorfer Opernhaus statt. Damals legten 200 von der britischen Besatzungsmacht ernannte Abgeordnete das Fundament für die demokratischen Strukturen des Landes.

Seitdem hat sich rund um den nordrhein-westfälischen Landtag in der Landeshauptstadt Düsseldorf viel verändert.

42 Jahre später, am 2. Oktober 1988, fand die Einweihung des Landtagsneubaus am sogenannten Rheinknie im Düsseldorfer Medienhafen statt. Als Ausdruck der Gleichberechtigung und Gleichstellung aller Abgeordneten entstanden die symbolische, kreisförmige äußere Form des Plenarsaals sowie die besondere Sitzordnung im Inneren. Das von Kreisen und Kreisfragmenten durchzogene Gebäude ist seitdem  Ausgangspunkt der parlamentarischen Arbeit in Nordrhein-Westfalen. Die vielen Glasfronten des Landtages sorgen für die nötige Offenheit und Transparenz. Das parlamentarische Geschehen darf schließlich nicht im Verborgenen bleiben. Doch selbst ein gläserner Besucheraufzug und die anspruchsvoll durchdachte Architektur können so manchen Gast nicht davor schützen, sich hoffnungslos in den zahlreichen Gängen des Landtags zu verlaufen.

Die Abgeordneten des Parlaments werden von den wahlberechtigen Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl für eine Legislaturperiode von fünf Jahren bestimmt. Der Landtag  ist das Organ der Gesetzgebung des Landes. In der derzeitig 15. Legislaturperiode des nordrhein-westfälischen Landtags besteht diese Vollversammlung aller Abgeordneten aus 181 Mitgliedern, davon bilden 23 Abgeordnete die Grüne Fraktion. Damit ist unsere Fraktion die drittstärkste Kraft im Parlament.

Im Plenarsaal tagt der Landtag grundsätzlich öffentlich an zwei bis drei Plenartagen im Monat. Es  werden Anträge eingebracht,  die Lesungen zu den Gesetzesentwürfen finden statt und Anfragen werden behandelt.  In Aktuellen Stunden und Eilanträgen werden jeweils topaktuelle Themen erörtert.

Die Mitglieder des Landtages finden sich aber nicht nur an Plenartagen zusammen. Hauptsächlich arbeiten die Abgeordneten in den verschiedenen Ausschüssen des Landtages. Denn die detaillierte Beratung von Gesetzesvorlagen und Anträgen findet vor allem hier statt.

Die Grüne Fraktion ist im Landtag seit dem 31. Mai 1990 dabei. In jenem Jahr zogen erstmals zwölf GRÜNE Abgeordnete mit 5 Prozent der Wählerstimmen in das Landesparlament ein. „NRW braucht Bewegung“ war der Wahlslogan, mit dem die Grünen in NRW gegen die allein regierende SPD von Ministerpräsident Johannes Rau in die parlamentarische Opposition gingen. In den  folgenden drei Legislaturperioden stellte die Grüne Fraktion gleich zweimal zusammen mit der SPD die Regierung Nordrhein-Westfalens, nur während der 14. Legislaturperiode ging es gegen die Koalition von CDU und FDP in die Opposition.

Die letzte nordrhein-westfälische Landtagswahl vom 9. Mai 2011 sorgte schließlich für eine Besonderheit in der Bundesrepublik Deutschland: Die Minderheitsregierung.

Mit insgesamt 90 Sitzen fehlt SPD und Grünen ein Sitz, um die absolute Mehrheit des Parlaments zu stellen. Wenn Gesetze beschlossen werden sollen, müssen deshalb häufig Mehrheiten mit anderen Fraktionen des Parlamentes gesucht werden. Dieses Modell hat in der Bundesrepublik Deutschland bisher wenig Tradition, in anderen Ländern ist es dagegen schon längst an der Tagesordnung, vor allem in Skandinavien. In Dänemark gab es beispielsweise seit den 70er Jahren nur einmal – und auch nur für ein Jahr – eine Mehrheitsregierung.

Bei dieser Regierungsform spielen Konsensfähigkeit und Pragmatismus eine tragende Rolle, denn zur Kompromissfindung ist es nötig, auf der inhaltlichen Ebene konstruktiv zusammenzuarbeiten. So wird das Parlament in seiner Bedeutung als  Ort der Mehrheitsfindung und Verhandlung über die Grenzen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen hinweg gestärkt.

Bislang hat sich das  „Experiment Minderheitsregierung“ als sehr erfolgreich erwiesen. Die rot-grüne Koalition hat alle ihre Gesetzentwürfe durchgebracht, mal mit Unterstützung der CDU, mal mit der FDP, mal mit der Fraktion Die Linke.