Plenarreden

09.02.2012

Aktuelle Stunde: Warum blockiert die Landesregierung den Trinkwasserschutz an der Ruhr?
Rede von Hans Christian Markert MdL, umweltpolitischer Sprecher weiterlesen
Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung
Rede von Wibke Brems MdL, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin weiterlesen
Schlecker Insolvenz nicht auf die Beschäftigten abwälzen
Rede von Martina Maaßen MdL, arbeitsmarktpolitische Sprecherin weiterlesen
Tod im Gurt abwenden – Fixierungen von pfle­gebedürftigen Menschen vermeiden
Rede von Arif Ünal MdL, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher weiterlesen
Erneuerbare Energien möglich machen – Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke
Rede von Wibke Brems MdL, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesforstgesetzes
Rede von Norwich Rüße MdL, landwirtschaftspolitischer Sprecher weiterlesen
Eurokrise. Schuldenkrise. Vertrauenskrise. Aufklärung und Förderung des europäischen Gedankens
Rede von Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher weiterlesen

08.02.2012

Aktuelle Stunde: Hinweise auf rechtsextreme Aktivitäten dürfen nicht verloren gehen: Die Arbeit des Verfassungsschutzes neu justieren
Reden von Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-West­falen und zur Anpassung anderer gesetzlicher Vorschriften
Rede von Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher weiterlesen
Ausbruchsserie in der JVA Bochum aufklären – Sicherheitsvorkehrungen endlich umfassend überprüfen
Rede von Dagmar Hanses MdL, rechtspolitische Sprecherin weiterlesen
Castor-Transporte durch NRW stoppen – Auch Häfen des Landes müssen nach bremischem Vorbild für Kernbrennstoffe geschlossen werden
Rede von Hans Christian Markert MdL, anti-atompolitischer Sprecher weiterlesen
Achtes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Rede von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Landesregierung muss Klarheit schaffen
Rede von Hans Christian Markert MdL, anti-atompolitischer Sprecher weiterlesen
Verbraucher schützen – Multiresistente Keime auf Lebensmitteln wirksam bekämpfen
Rede von Norwich Rüße MdL, landwirtschaftspolitischer Sprecher weiterlesen
Hofabgabeklausel reformieren – Hofübergabe sicherstellen
Rede von Norwich Rüße MdL, landwirtschaftspolitischer Sprecher weiterlesen
Zügiger Ausbau der A 1 – Landesregierung soll Finanzierungsangebot von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer annehmen
Rede von Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher weiterlesen
Fortführung der Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
Rede von Norwich Rüße MdL, naturschutz- und landwirtschaftspolitischer Sprecher weiterlesen

26.01.2012

Warnungen des Einzelhandels ernst nehmen – Liberale Ladenöffnungszeiten unbedingt erhalten
Rede von Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
Reden von Hans Christian Markert MdL, umweltpolitischer Sprecher weiterlesen
Kriminalitätsbekämpfung intensivieren und Aufklärungsquote nachhaltig verbessern
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Einschreibechaos an den Hochschulen entgegentreten
Rede von Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern soll in Nordrhein-Westfalen kein Lippenbekenntnis bleiben
Rede von Verena Schäffer MdL, frauenpolitische Sprecherin weiterlesen
Die Lehren aus Fukushima ziehen – Nordrhein-Westfalen spricht sich gegen den geplanten AKW-Neubau Borssele 2 (Niederlande) aus
Rede von Hans Christian Markert MdL, anti-atompolitischer Sprecher weiterlesen
Tagesmütter und Tagesväter sind keine Lebensmittelunternehmen
Rede von Andrea Asch MdL, kinder- und familienpolitische Sprecherin weiterlesen
Mindeststandards für Qualität der Mahlzeiten in Kindergarten und Schule
Rede von Andrea Asch MdL, kinder- und familienpolitische Sprecherin weiterlesen
Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Nordrhein-Westfalen
Rede von Verena Schäffer MdL, frauenpolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes
Rede von Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin weiterlesen

25.01.2012

Neues Konzept zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in NRW
Rede von Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin weiterlesen
Beobachtung von LINKEN-Abgeordneten durch „Verfassungsschutz“
Reden von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Worten müssen Taten folgen – Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert die unverzügliche Einführung einer Finanztransaktionssteuer
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher weiterlesen
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft des Logistikstandorts Nordrhein-Westfalen sichern – Logistik-Vision NRW 2030 erarbeiten“
Rede von Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher weiterlesen
Missbrauch des Amtsblatts durch das Schul­ministerium für Parteienwerbung
Rede von Josefine Paul MdL weiterlesen
Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie
Rede von Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Zwangsheirat ächten – Zwangsehen verhindern
Rede von Verena Schäffer MdL, frauenpolitische Sprecherin weiterlesen
Abschiebehaft abschaffen!
Rede von Monika Düker MdL, flüchtlingspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes
Rede von Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin weiterlesen

22.12.2011

Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen – Ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus in NRW auflegen
Reden von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher und Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus weiterlesen
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Rede von Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin weiterlesen
Widerstand gegen die Staatsgewalt ist kein Kavaliersdelikt – Angriffe auf Polizeibeamte endlich als ernsthafte Straftat ahnden!
Rede von Dagmar Hanses MdL, rechtspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetzliche Regelung zur Veröffentlichung von Prüfberichten im Wohn- und Teilhabegesetz umsetzen und zur Verbesserung der Transparenz von Betreuungseinrichtungen beitragen
Rede von Arif Ünal MdL, gesundheitspolitischer Sprecher weiterlesen
Weil die Krise noch nicht vorbei ist – Kurzarbeitergeld verlängern!
Rede von Martina Maaßen MdL, arbeitspolitische Sprecherin weiterlesen
Die Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte von geringfügig Beschäftigten stärken!
Rede von Martina Maaßen MdL, arbeitspolitische Sprecherin weiterlesen

21.12.2011

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
Reden von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender und Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher weiterlesen
Gemeindefinanzierungsgesetz 2012
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushalts- und kommunalpolitischer Sprecher weiterlesen
Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (6. Schulrechtsänderungsgesetz)
Reden von Arif Ünal MdL, Sprecher für interreligiösen Dialog und Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)
Rede von Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Schule muss natürliche Mehrsprachigkeit erhalten und qualifiziert ausbauen
Rede von Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher weiterlesen
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012
Rede von Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher weiterlesen

09.12.2011

Bundeswehrstrukturreform in Nordrhein-West­falen gestalten
Rede von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Gesundheit schützen: Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung wirksam senken!
Rede von Norwich Rüße MdL, landwirtschaftspolitischer Sprecher weiterlesen
Gleicher Anmeldebeginn für alle Schulformen der Sekundarstufe I – Keine politische Steuerung der Schülerströme herbeiführen
Rede von Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin weiterlesen
Kontrolle der NRW.BANK durch den Landtag und den Landesrechnungshof sicherstellen
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher weiterlesen
Beispiellose Gewalt gegen Polizeibeamte beim Castor-Transport 2011
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Bildung einer Kommission zur Einführung einer Schuldenregel in Nordrhein-Westfalen
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher weiterlesen
Kinder und Jugendliche vor Gewalt und Missbrauch schützen – Prävention begleiten, unterstützen und fördern
Rede von Dagmar Hanses MdL, jugendpolitische Sprecherin weiterlesen
NRW schützt Menschen vor Verfolgung und Not
Rede von Monika Düker MdL, flüchtlingspolitische Sprecherin weiterlesen
Keine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes – Evaluationsbericht zeigt: Sonn- und Feiertagsschutz sowie Liberalisierung an Werktagen haben sich bewährt
Rede von Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher weiterlesen
Freien Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantieren – Videoüberwachung an Grenzen verhindern
Rede von Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher weiterlesen
Aus Erfahrungen lernen – Konzept der Familienzentren stärker an den unterschiedlichen Bedarfen von Familien ausrichten
Rede von Andrea Asch MdL, kinder- und familienpolitische Sprecherin weiterlesen

08.12.2011

Über 150 Castor-Transporte durch Nordrhein-Westfalen – Röttgen handelt unverantwortlich
Rede von Hans Christian Markert MdL, Sprecher für Anti-Atompolitik weiterlesen
Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz)
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanz- und kommunalpolitischer Sprecher weiterlesen
RAG-Stiftung ist kein Ersatz für die wirtschaftspolitische Orientierungslosigkeit der Landesregierung
Rede von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Bestmögliche Versorgung der Patienten sicherstellen – Marathondienste von übermüdeten Ärzten in nordrhein-westfälischen Kliniken wirksam unterbinden
Rede von Arif Ünal MdL, gesundheitspolitischer Sprecher weiterlesen
V-Leute in der Naziszene abschalten!
Rede von Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus weiterlesen
Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Rede von Oliver Keymis MdL, medienpolitischer Sprecher weiterlesen
Mehr Informations- und Präventionsangebote zu den „Grauen Wölfen“
Rede von Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus weiterlesen
Gesetz zur Stärkung der Bürgerbeteiligung
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher weiterlesen
Ausbildungschancen ergreifen – Warteschleifen möglichst vermeiden!
Rede von Josefine Paul MdL weiterlesen
Achtes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Rede von Sigrid Beer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin weiterlesen
Vollintegration des Landeswohnungsbauver­mögens
Rede von Daniela Schneckenburger MdL, bau- und wohnungspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Entflechtung datenschutzrechtlicher Kompetenzen beim WDR
Rede von Oliver Keymis MdL, medienpolitischer Sprecher weiterlesen
Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristung in § 29 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen

17.11.2011

Neue Form des rechten Terrors frühzeitig und entschieden bekämpfen
Reden von Verena Schäffer MdL, Sprecherin gegen Rechtsextremismus und Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
Nordrhein-Westfalen begrüßt die Initiative des Bundes für mehr Steuergerechtigkeit
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher weiterlesen
U3-Ausbau vorantreiben – Mehr Betreuungsangebote für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen
Rede von Andrea Asch MdL, kinderpolitische Sprecherin weiterlesen
Bildungsgerechtigkeit herstellen – Masterplatzzulassungen ermöglichen
Rede von Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin weiterlesen
Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristung in § 29 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen
20. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht 2011 des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Rede von Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher weiterlesen