Norwich Rüße

Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag der FDP das erste Mal gelesen habe, war ich schon ein bisschen verwundert, und zwar deshalb, weil darunter der Name „Dr. Romberg“ stand, er ihn also verfasst hat. Dieser Dr. Romberg ist mir in den letzten Wochen und Monaten in der gesamten Debatte über Antibiotika aber eher dadurch aufgefallen, dass er die Problematik verharmlost hat.

(Ralf Witzel [FDP]: Wahrnehmungsstörungen!)

In der Anhörung zu Intensivmastanlagen – daran kann ich mich gut erinnern – haben Sie die Ergebnisse der LANUV-Studie, die wir in puncto „Emissionen aus Hähnchenmastanlagen“ hatten, angezweifelt. Ich habe sie schon im Dezember darauf angesprochen. Damals gab es einen Artikel, nach dem Sie die Hähnchenmaststudie so ausgewertet haben, dass die größten Probleme in Biobetrieben sein sollten. Sie haben mir bis heute nicht erklärt, wie Sie darauf kommen.

Als Nächstes habe ich einen Artikel in der Zeitung gesehen, in dem Sie schön in einem Schutzanzug in einem Hähnchenmaststall abgebildet sind. Wie immer sieht man dort nur flauschige kleine gelbe Kükenbällchen. Es ist eben die heile Welt im Hähnchenstall.

(Heiterkeit von Ralf Witzel [FDP])

Immer wenn Sie mit Vertretern der Landwirtschaft zusammen sind, sehe ich Ihre ganz klaren, eindeutigen Botschaften: Große Ställe sind nicht schlechter als kleine. Antibiotikaeinsatz dient am Ende doch dem Tierschutz, weil ja Krankheiten geheilt werden. Und für das Tierwohl tut die „moderne Landwirtschaft“ – ich setze das extra in Anführungszeichen – ja auch eine Menge.

(Zuruf von Dr. Stefan Romberg [FDP])

– Nein! Ich denke mir gar nichts aus. Ich lese Zeitung. – Ich habe das Gefühl, dass Sie hier ein Ablenkungsmanöver fahren und ganz klar von den eigentlichen Ursachen weggehen. Sie machen einen reißerischen Antrag – reißerische Titel sind ja Ihre Spezialität, Dr. Romberg –, verlassen aber das Kernproblem.

(Beifall von den GRÜNEN)

Wenn ich Sie im Rahmen der Antibiotikadebatte sehe, habe ich das Gefühl, dass es einen Dr. Jekyll und einen Mr. Hyde gibt. Je nachdem, als wer Sie sprechen: Ihre Argumente sind immer sehr verschieden.

Um mal zu prüfen – der Kollege Sundermann hat es auch gemacht –, ob Ihr Antrag eigentlich Sinn macht, ob wir ihn wirklich brauchen, habe ich mal geguckt, was in der Parlamentsdatenbank aktuell zum Thema „Antibiotika“ steht.

Sie selbst, Dr. Romberg haben im Herbst eine Anfrage mit dem Titel „Tödliche Keime ohne Kontrolle“ gestellt. Die Anfrage ist damals ganz umfassend beantwortet worden. Sie haben am 28. Dezember eine Kleine Anfrage zum gleichen Thema gestellt. Dann gab es von CDU-Kollegen Anfragen zu diesem Thema. Wir müssen ja immer mal gucken, wie lange wir das Thema schon intensiv bearbeiten. Das tun wir seit Herbst vergangenen Jahres. Das ist ein kurzer Zeitraum. In diesem ganzen Zeitraum gab es zusätzlich immer wieder detaillierte Berichte aus dem Umweltministerium. Von daher wissen wir eigentlich auch schon eine ganze Menge zu der Thematik.

Ihr Antrag ist an der Stelle für mich auch ein wenig ärgerlich. Gerade dem letzten Bericht, den wir aus dem Umweltministerium zu den BUND-Stichproben, die gemacht worden sind, bekommen haben, kann man unglaublich viel über die Keimproblematik entnehmen. Das, was Sie in Ihrem Antrag schreiben, ist da schon zu einem Großteil beantwortet worden. Sie haben daraus ja auch eine Menge entnommen und abgeschrieben. Aber ich frage mich dann, ob wir an dieser Stelle Ihren Antrag brauchen.

Eines kann man dem Bericht ganz klar entnehmen: dass Bund und Länder dieses Problem erfasst haben, dass sie da dran sind, dass es bearbeitet wird und dass die entsprechenden Untersuchungen, die Sie anmahnen, längst durchgeführt werden. Also ist das Fazit erst mal, Dr. Romberg: Niemand wird in diesem Land alleine gelassen, weder Verbraucher noch Landwirte. – Aber genau das wollen Sie mit Ihrem Antrag suggerieren. Sie betreiben da schon ein bisschen Panikmache; da kann ich mich Herrn Ortgies nur anschließen. Dass wir Untersuchungen machen müssen, steht außer Frage. Aber ein bisschen sollten Sie an der Stelle den Ball flach halten.

(Beifall von den GRÜNEN)

Vizepräsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Rüße, möchten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. …

Norwich Rüße (GRÜNE): Nein, das möchte ich jetzt nicht. Ich möchte jetzt einfach fortfahren.

Eines verstehe ich überhaupt nicht, Herr Dr. Romberg: Sie sagen, in der Landwirtschaft müsse man für optimales Stallklima, ideales Betriebsmanagement und weniger krankheitsanfällige Genetik der Masttiere sorgen. Genau damit sind wir in der Landschaft doch seit 20 Jahren unterwegs. Es ist doch nicht zielführend, dass Sie nur auf diese Punkte abzielen. Wenn allein das reichen würde, dann wären wir heute nicht da, wo wir sind, und hätten keine massive Antibiotikaproblematik, die wir jetzt lösen müssen.

Das sind alles Punkte – sage ich Ihnen noch mal –, die seit Jahren bearbeitet werden. Allein darauf können Sie sich nicht verlassen. Das ist für uns nur das Drehen an ganz kleinen Schräubchen. Wir müssen gucken, dass wir ein bisschen größer vorgehen, gerade in der Tierhaltung. Die Bestandsdichte ist da entscheidend. Es geht darum, in welchen Größenordnungen man Tiere überhaupt hält, also in welchen Mastgruppen, ob man zum Beispiel 40.000 Hähnchen in einem Stall hält. Dass das zielführend ist, wage ich in der Tat zu bezweifeln.

Vizepräsidentin Carina Gödecke: Die Redezeit.

Norwich Rüße (GRÜNE): Wenn Sie den Bericht vom 23. Januar gelesen haben, dann wissen Sie: Das Umweltministerium geht die Gesamtproblematik umfassend an. Es ist richtig, dass wir zuallererst einen restriktiven Antibiotikaeinsatz anstreben.

Vizepräsidentin Carina Gödecke: Die Redezeit.

Norwich Rüße (GRÜNE): Daran, finde ich, gehen Sie ein bisschen vorbei. Ihr Antrag kommt mir im Moment vor wie ein Ablenkungsmanöver. Aber der Überweisung stimmen wir natürlich zu. Vielleicht ergänzt er sich ja mit unserem ursprünglichen Antrag. – Vielen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN)