Martina Maaßen

Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Kurzarbeit ein geeignetes und gutes Instrument ist, um in der Krise Arbeitslosigkeit entgegenzusteuern. In einer Krisensituation mit Nachfrageeinbrüchen ist die Kurzarbeit ein richtiges und solidarisches Instrument, um Arbeitslosigkeit abzufedern.

Die derzeitige Situation im Finanz- und im Euromarkt wird sich auf unsere Wirtschaft auswirken. Es ist nicht zu erwarten, dass das diesjährige Wachstum im Jahr 2012 wieder erreicht werden kann. Dies wird auch Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt haben.

Deshalb unterstützen wir in einem gemeinsam mit der SPD gestellten Antrag die Initiative der Landesregierung, sich auf Bundesebene für eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung einzusetzen.

Wir müssen uns in diesem Zusammenhang aber auch mit zwei Dingen bezüglich der Anbindung des Kurzarbeitergeldes intensiver beschäftigen.

Zum einen ist es wesentlich, dass die Zeit der Kurzarbeit mit einer Qualifizierung verknüpft wird. Die befristet nicht gebrauchten Arbeitszeitpotenziale müssen intensiver für Weiterbildung genutzt werden. Dies kam bisher entschieden zu kurz.

Zum anderen handelt es sich nicht um eine einfache Nachfragekrise, die uns zukünftig weiterhin beschäftigen wird, sondern um eine Strukturkrise. Hier müssen wir gemeinsam Antworten finden, wie wir unsere Wirtschaft und unseren Arbeitsmarkt sozial, ökologisch und klimaverträglich aufstellen und Menschen, die an Arbeit nicht teilhaben, inkludieren.

Wir Grünen haben uns mit unserem Green New Deal hier auf den Weg gemacht. Sie sind herzlich dazu eingeladen. – Vielen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN und von der SPD)