Zur Zeugenvernehmung von Wissenschaftsministerin Schulze im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (Brennelementkugeln) erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, Obfrau der Grünen:

Zur Befragung von Zeugen aus dem Wissenschaftsministerium im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (Brennelementkugeln) erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, Obfrau der Grünen:

Zur heutigen Beratung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur sog. Kernbrennkugelaffäre erklären die Ausschuss-Sprecher von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Dietmar Bell und Ruth Seidl:

Die Opposition wirft der Landesregierung vor, im März gezielt Ängste in der Bevölkerung geschürt zu haben, weil angeblich 2285 Brennelement-Kugeln aus der ehemaligen Atom-Versuchsanlage in Jülich abhandengekommen seien.

In der ersten öffentlichen Zeugenvernehmung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (Brennelemente-Kugeln) wurden Zeugen aus dem Bereich der Staatskanzlei befragt, unter anderem auch Staatssekretär Lersch-Mense. Wie bereits in vorangegangenen Sitzungen wurde von der CDU-FDP-Opposition der Versuch unternommen, ganz normale Verwaltungsvorgänge zu skandalisieren.

In dieser Woche hat sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II konstituiert, der sich auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP mit den Umständen und Abläufen rund um die Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Verbleib von Brennelementekugeln aus dem Forschungszentrum Jülich beschäftigen wird.